Baerbocks Iranpolitik

Am 08. Dezember 2021 wurde Annalena Baerbock Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz. 

Feministische Außenpolitik

Annalena Baerbock führte einen neuen Begriff in die Außenpolitik Deutschlands ein. Es sollte sich um eine feministische Außenpolitik handeln. Anfangs gab es darüber einige Diskussionen, da es ein in Deutschland noch nicht gekannter Begriff war und andere europäische Länder, die sich eine “feministische Außenpolitik” verordnet hatten auch nicht besonders zur Klarheit beitragen. 

Außenministerin Baerbock sprach im März 2022 davon, dass es darum geht mehr Stimmen zu hören anstelle weniger. Also einen integrativen, inklusiven Ansatz. 

Mehr zur feministischen Außenpolitik gibt es auf Seiten des Auswärtigen Amtes hier.

Positionen zur russischen Invasion in der Ukraine

Außenministerin Baerbock gehört in Deutschland zu den Politikern, die sich am eindeutigsten auf Seite der Ukraine und gegen die russische Invasion gestellt haben. Sie forderte zudem Waffenlieferungen an die Ukraine. 

Die Problematik der iranischen Drohnen in der Ukraine verschärft nochmal die Notwendigkeit der Beschäftigung mit dem Iran als ein zentrales Anliegen der Außenpolitik Deutschlands. 

Positionen zu den Protesten im Iran

Annalena Baerbock hat sich klar auf Seiten der Protestierenden im Iran gestellt. In diesem Zusammenhang kam auch immer wieder die Frage auf, ob die feministische Außenpolitik eher eine innenpolitische Position ist, um eigene Wählergruppen zu mobilisieren oder wirklich eine neue Strategie.

Eindeutig ist, dass Annalena Baerbock einerseits verbal die Protestierenden und insbesondere die protestierenden Frauen unterstützt. Viele Frauen haben im Rahmen dieser Proteste ihre Kopftücher abgelegt. 

Andererseits härtere Sanktionen gegen das Regime in Teheran fordert und in der EU koordiniert. Die Komplexität der Angelegenheit ist nicht zu unterschätzen, da der Iran in der Energiekrise und im russischen Angriff gegen die Ukraine eine wichtige Rolle spielt.